SEC-Vorsitzender Paul Atkins sagte, die Kommission ersetze ihren Ansatz „Enforcement zuerst“ bei digitalen Vermögenswerten durch klarere regulatorische Leitlinien, die gemeinsam mit der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) entwickelt wurden – ein Kurswechsel, den er als entscheidend bezeichnete, um Krypto-Innovation innerhalb der US-Grenzen zu halten.
Details der gemeinsamen Leitlinien
In einem CNBC-Interview sagte Atkins, dass sich die Behörde zuvor zu stark auf Durchsetzungsmaßnahmen statt auf konkrete Regulierung verlassen habe und damit eine Unsicherheit erzeugt habe, die Unternehmen in andere Jurisdiktionen gedrängt habe. „Vielleicht ist nirgendwo die Kosten dieses Versäumnisses deutlicher geworden als in unserer Behandlung von Krypto-Assets“, sagte er und fügte hinzu, die bisherige Botschaft sei im Wesentlichen gewesen: „Passt euch uns an – oder sonst.“
Die in dieser Woche veröffentlichten gemeinsamen Leitlinien sollen klären, wie Bundeswertpapiergesetze auf digitale Token anzuwenden sind. Nach der neuen Auslegung sollen Krypto-Assets nicht als Wertpapiere behandelt werden.
Die SEC hat vier Kategorien identifiziert, die sie nicht mehr als Wertpapiere einstuft: digitale Rohstoffe, digitale Werkzeuge, digitale Sammlerstücke wie Non-Fungible Tokens (NFTs) und Stablecoins. Tokenisierte Wertpapiere bleiben jedoch als Wertpapiere klassifiziert.
Die Behörden erklärten, dass diese Position mit jüngsten Gesetzesvorschlägen im Einklang stehe, einschließlich des GENIUS Act in Bezug auf Stablecoins.
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Warum das wichtig ist
Atkins kündigte Pläne für eine „zweckgerechte Startup-Ausnahme“ an, die es jungen Krypto-Unternehmern ermöglichen würde, begrenztes Kapital aufzunehmen oder für einen definierten Zeitraum zu operieren, ohne die volle regulatorische Konformität einhalten zu müssen. Außerdem sagte er, die SEC plane, in den kommenden Wochen einen Vorschlag zu Krypto-Safe-Harbors zur öffentlichen Konsultation zu veröffentlichen.
Der Vorschlag soll eine Innovationsausnahme enthalten, die eine vorübergehende Befreiung von Wertpapiergesetzen vorsieht, damit Unternehmen mit neuen Geschäftsmodellen experimentieren können. Atkins betonte, dass die bisherige Unklarheit einige Firmen davon abgehalten habe, in den USA zu operieren, und die Compliance für diejenigen erschwert habe, die es dennoch taten.
Die neuen Leitlinien seien, so deutete er an, eine Korrekturmaßnahme, die darauf abzielt, für mehr Klarheit im regulatorischen Umfeld zu sorgen.
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