Der Landwirtschaftsausschuss des US-Senats hat offiziell einen Zeitplan für den Vorstoß seit lang erwarteter Gesetzgebung zur Struktur der Kryptomärkte festgelegt und damit einen wichtigen verfahrenstechnischen Schritt hin zur Lösung jahrelanger regulatorischer Unklarheiten auf den Märkten für digitale Vermögenswerte markiert.
Was ist passiert
Vorsitzender John Boozman announced am Dienstag, dass der Ausschuss den Gesetzestext für seinen Gesetzentwurf zur Marktstruktur für Krypto bis Geschäftsschluss am 21. Januar veröffentlichen und am 27. Januar um 15 Uhr eine Ausschussabstimmung (Markup) abhalten wird, wie aus einem internen Memo des Gremiums hervorgeht.
Dieser Zeitplan bietet die ersten festen Termine, zu denen die Gesetzgeber Entwürfe für Regeln debattieren und ändern können, die den Handel, die Aufsicht und die Einstufung digitaler Vermögenswerte regeln würden.
Die Rolle des Landwirtschaftsausschusses ist eng mit der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) verknüpft, die viele Parlamentarier als Hauptaufsichtsbehörde für Kassamärkte in digitalen Rohstoffen wie Bitcoin und Ether bestimmen wollen.
Die CFTC ist eine unabhängige Bundesbehörde, die für die Aufsicht über Derivate sowie die Förderung von Marktintegrität, Widerstandsfähigkeit und Transparenz zuständig ist.
Ein langer Weg zur Klarheit
Der Landwirtschaftsausschuss und sein Gegenstück im Bankenausschuss verhandeln seit Monaten über Formulierungen zur Marktstruktur und knüpfen dabei an überparteiliche Diskussionsentwürfe an, die klären sollen, wer Kryptoanlagen reguliert und wie dies geschieht.
Im November legten Boozman und Senator Cory Booker einen überparteilichen Diskussionsentwurf zur Marktstruktur für Krypto vor, der die CFTC in die Lage versetzen würde, digitale Rohstoffe zu beaufsichtigen sowie Verbraucherschutzbestimmungen, Kategorien für Broker und Dealer und Registrierungsanforderungen für den Handel einzuführen.
Dieser Entwurf des Landwirtschaftsausschusses umfasst ausdrücklich die Aufsicht über Börsen für digitale Rohstoffe und zielt darauf ab, den Schutz von Privatanlegern und Regeln zur Vermeidung von Interessenkonflikten gesetzlich zu verankern, lässt jedoch einige der umstrittensten Regulierungsfragen rund um Decentralized Finance ungelöst.
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Frühere Rahmenwerke wie der Digital Asset Market Clarity Act (CLARITY Act), der mit breiter Unterstützung das Repräsentantenhaus passierte, zielten darauf ab zu entscheiden, ob Token als Wertpapiere von der Securities and Exchange Commission (SEC) oder als Rohstoffe unter Aufsicht der CFTC behandelt werden.
Im Rahmen des CLARITY-Act-Ansatzes des Repräsentantenhauses würde die CFTC die Kassamärkte für digitale Rohstoffe und Vermittler beaufsichtigen, während die SEC die Zuständigkeit für Wertpapiere und bestimmte Kapitalbeschaffungsaktivitäten behielte.
Experten für Cybersicherheitspolitik und Branchenverbände haben erklärt, dass die Schaffung einer festen regulatorischen Grundlage entscheidend sei, da das Fehlen einer einheitlichen Zuständigkeit Kryptounternehmen wechselnden Durchsetzungsmaßnahmen und unsicheren Compliance-Pflichten ausgesetzt habe.
Warum das für Märkte und Unternehmen wichtig ist
Befürworter der Kryptomärkte argumentieren, dass klare, überparteiliche Regeln zur Marktstruktur institutionelles Kapital freisetzen könnten, indem sie Rechtsrisiken verringern und klarstellen, wo sich Börsen, Broker und Verwahrer registrieren und Vorschriften einhalten müssen.
Ein kohärenter gesetzlicher Rahmen würde auch die oft diskutierte Zuständigkeitsfrage zwischen SEC und CFTC abdecken – ein grundlegendes Thema seit dem Zusammenbruch großer Plattformen wie FTX und wiederholten Durchsetzungsmaßnahmen der SEC in Bezug auf die Einstufung von Token.
Der von Boozmans Ausschuss skizzierte Zeitplan bringt den Gesetzestext und das Markup zeitlich vor eine mögliche Abstimmung im Plenum des Senats Anfang 2026 und reiht sich in laufende Bemühungen im Repräsentantenhaus und im Bankenausschuss ein, unterschiedliche Ansätze in einem einheitlichen Gesetzentwurf zu vereinen.
Das Handeln des Landwirtschaftsausschusses folgt auf wochenlange Arbeiten im gesamten Kapitol, um Vorschläge zu digitalen Vermögenswerten zu harmonisieren.
Über die Marktstruktur hinaus hat der Kongress bereits den GENIUS Act verabschiedet, ein Bundesgesetz, das detaillierte Anforderungen an Reserven, Prüfungen und Transparenz für Stablecoins festlegt – ein zentrales Element einer umfassenderen Kryptopolitik.
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